AGB | text-bilder.de | Andrea Schenckenberg-Dürkop
§ 1 Auftragsvergabe
1.
Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen und Beratung.
2.
Diese AGB sind Bestandteil jedes schriftlichen und mündlichen Vertrags von Andrea Schenckenberg-Dürkop Text-Bilder (nachfolgend ASD) mit Auftraggebeneden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart ist.
3.
Mit der mündlichen oder schriftlichen Annahme eines Angebots, mit einer Auftragsbestätigung, der Übermittlung eines Textes oder sonstiger Arbeitsunterlagen sowie vertraulichen Zugangsdaten an ASD gilt ein Auftrag als rechtsverbindlich erteilt.
4.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebenden (Vertragspartner und/oder Vertragspatnerin) sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von ASD schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
§ 2 Urheberrecht, Nutzungsrecht, Gestaltungsfreiheit
1.
Alle Texte, Konzepte und Arbeitsergebnisse von ASD, auch Vorarbeiten, Entwürfe, Bildcomposings oder Layouts, grafische Arbeiten, Motti, Slogans und Headlines unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Urheberrechte verbleiben nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Auftraggeber bzw. ihrer Onlineschaltung bei ASD, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen werden – ausgenommen wörtliche Textadaptionen fremdsprachiger Urheber ins Deutsche – sie unterliegen unabhängig von ihrer „Schöpfungshöhe” dem Urheberrecht.
2.
Die Nutzungsrechte werden nach individueller Vereinbarung eingeräumt. Soweit nicht anders vereinbart, ist nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt.
Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach der vollständigen Bezahlung des Auftrags.
3.
Werden Texte, Headlines, Motti, Bildcomposings oder Layouts später in größerem Umfang als den Zweck oder das Medium, für den/das sie ursprünglich beauftragt wurden, genutzt, ist ASD berechtigt, die Vergütung für eine weitere Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der ursprünglichen und der höheren Vergütung zu verlangen.
4.
Abgelieferte Arbeitsergebnisse (wie E-Mails, Dateianhänge, Layouts, Texte, Korrekturen, Entwürfe, Ausdrucke, Printprodukte, etc.) gelten als abgenommen, wenn der Auftraggebende sie in irgendeiner Weise verwendet oder die Abnahme erklärt. Eine Nichtabnahme muss ausdrücklich und mit detaillierten Gründen schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung erklärt werden. Unwesentliche Abweichungen (z. B. in Zweifelsfällen der Rechtschreibung oder Druckfarben) berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, ebenso wenig neue konzeptionelle Überlegungen auf Seite des Auftraggebenden nach der Auftragserteilung. Wenn innerhalb der zweiwöchigen Reklamationsfrist Beanstandungen eingehen, hat der Auftraggebende ASD eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen.
5.
ASD behält sich das Recht vor, eigenkreative Arbeiten für den Auftraggebenden mit Nennung des Auftraggeber oder der Auftraggeberin und Dritter (z. B. Grafik-/WebdesignerInnen) für die Eigenwerbung zu verwenden. Das gilt auch für vom Auftraggebenden nicht umgesetzte Entwürfe. Auf Wunsch können diese anonymisiert werden.
6.
ASD hat bei der Auftragsbearbeitung Gestaltungsfreiheit. Mithin sind Reklamationen der Gestaltung auszuschließen.
§ 3 KI-Generatoren:
Ich schließe die Nutzung von durch TextBilder kreierten Bild-Wort-Marken, Logos, Illustrationen, Grafiken, Fotos und Texten und deren Weiterverarbeitung mit KI-Generatoren vom Kunden oder Dritten aus. Alle Rechte dazu liegen bei TextBilder.
§ 4 Konkurrenzausschluss, Wettbewerbsverbot
1.
ASD verpflichtet sich, den Auftraggebenden über mögliche Konflikte mit anderen Auftraggebern zu informieren, sofern sie ihr bekannt sind.
§ 5 Kostenvoranschläge, Vergütung, Fremdkosten
1.
Soweit nicht anders vereinbart, werden die Leistungen von ASD und ggf. Partner auf der Grundlage der in den Kostenvoranschlägen angegebenen Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand oder der vereinbarten Pauschale plus MwSt. abgerechnet.
2.
Pauschalen gelten als verbindlich, solange sich der Leistungsumfang, auf dessen Basis die Pauschalen kalkuliert wurden, nicht verändert. ASD verpflichtet sich, Veränderungen des Leistungsumfangs von mehr als 20 % anzuzeigen, sobald diese im Arbeitsablauf sichtbar werden.
3.
Fremd- und Nebenkosten – etwa für Grafiker:innen, Programmierer:innen, Fotografen/Fotografin, Musiker:in, Videospezialisten, Material, Webspace, Kopien, Versand, Kurierdienste, Reisen, Hotel, Anfahrt, etc. – sind gesondert zu vergüten bzw. als Auslagen zu erstatten, wenn nicht ausdrücklich und schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
4.
Erwartet ein potenzieller Auftraggeber vor Auftragsvergabe ein Treffen, ein Telefonat mit Dritten (z. B. seinem Webdesigner oder seiner Webdesignerin, Grafiker, Grafikerin oder Agentur), darf ASD den zeitlichen Aufwand in Rechnung stellen.
§ 6 Fälligkeit der Vergütung
1.
Nach Auftragserteilung bitte ich Sie um die Überweisung der vorab vereinbarten Anzahlung als Sicherheitsleistung auf die gesamte Vergütungssumme plus MwSt. auf mein Konto, wenn nicht anders schriftlich vorab vereinbart.
Ohne Abzug und sofort zahlbar. Dafür erhalten Sie eine separate Rechnung über diese Anzahlung.
Die restliche Vergütung plus MwSt. ist nach Ablieferung des Werkes fällig. Ohne Abzug und sofort zahlbar. Einzelne Teilleistungen können als Abschlagszahlungen vereinbart werden.
2.
Bei Vertragsabbruch oder -aufhebung sind die bis dahin erbrachten Leistungen nach Aufwand und gültigem Stundensatz plus MwSt. fällig. Ohne Abzug und sofort zahlbar.
3.
Übermittelt ASD dem Auftraggebenden einen Textentwurf / ein Layout zur Durchsicht, handelt es sich dabei nicht um eine Ablieferung.
§ 7 Zahlungsweise
1.
Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung und ohne Abzug zu zahlen. Bei Website-Texten oder maßgeblichen Einfluss von ASD auf die Website des Auftraggebers ist eine Nennung im Impressum mit Verlinkung auf www.text-bilder.de wünschenswert.
§ 8 Treuebindung an den Auftraggeber, die Auftraggeberin
1.
ASD ist zur Geheimhaltung aller ihr bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers oder Auftraggeberin auch über die Zeit der Zusammenarbeit hinaus verpflichtet.
§ 9 Haftung, Mitwirkung, Versand
1.
ASD haftet dem Auftraggebenden gegenüber ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. ASD haftet insbesondere nicht für Text-, Farb- oder Satzfehler, die der Auftraggebende bei seiner Schlusskorrektur und Freigabe übersieht.
2.
Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des Betrages beschränkt, der für die betreffende Dienstleistung in Rechnung gestellt wird. Sie entfällt, sobald Texte, Slogans, grafische Arbeiten und Entwürfe durch den Auftraggebenden freigegeben sind.
3.
Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts, sind nicht Aufgabe von ASD. Sie haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und / oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Für wettbewerbs-oder warenrechtliche Zulässigkeit haftet ASD nicht.
4.
Sofern ASD notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer und Auftragnehmerinnen keine Erfüllungshilfen von ASD. Die Haftung für Verschulden, Vorsatz oder Fahrlässigkeit obliegt in dem Fall ausdrücklich bei den jeweiligen Fremdleistenden.
5.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
6.
Der Auftraggebende versichert, dass er zur Verwendung bzw. Veröffentlichung aller übergebenen Materialien bzw. übermittelten Dateien (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videomaterial, usw.) berechtigt ist. Sollte der oder die Auftraggebende entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggebende ASD von allen Schadensansprüchen Dritter frei.
7.
Der Auftraggebende ist zur Mitwirkung verpflichtet insofern, dass er ASD rechtzeitig und spätestens auf Nachfrage alle Informationen und Materialien zur Verfügung stellt, welche diese vom Auftraggebenden zur Erfüllung ihrer Leistungen benötigt.
8.
Wird ASD von Dritten aufgrund der Gestaltung und / oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz oder Ähnlichem in Anspruch genommen, stellt der Auftraggebende ASD von der Haftung frei.
9.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand der Unterlagen oder Dateien auf Gefahr des Kunden oder der Kundin. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes durch ASD erfolgt.
§ 10 Vertragsbeendigungsklause
1.
ASD ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde oder die Kundin über sein Vermögen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat, eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben, oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
§ 10 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
1.
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Geschäftssitz von ASD. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt.
2.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3.
Hat der Kunde oder die Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag Geschäftssitz von ASD.
4.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahekommt.
Stand: Stockelsdorf, 09.10.2024